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| BVerwG, 17.06.1992 - 1 B 55.92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Sicherheit von Rettungswegen am Arbeitsplatz - Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung von Gründen für ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ArbStättV § 4 Abs. 1 Nr. 2 § 10 Abs. 7
Rettungswege, Türen, öffnen ohne fremde Hilfsmittel, Schlüsselkasten, Ausnahmeermächtigung
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 25.07.1990 - 7 K 21/90
- OVG Nordrhein-Westfalen, 03.12.1991 - 4 A 1766/90
- BVerwG, 17.06.1992 - 1 B 55.92
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 22.08.1988 - 2 NB 2.88
Normenkontrollverfahren - Nichtvorlagebeschwerde - Vorlagegrund
Auszug aus BVerwG, 17.06.1992 - 1 B 55.92
Wegen grundsätzlicher Bedeutung kann die Revision nur zugelassen werden, wenn die Beschwerde eine Frage des revisiblen Rechts aufwirft, die für die Entscheidung des Berufungsgerichts maßgeblich war (vgl. z.B. Beschlüsse vom 7. Januar 1986 - BVerwG 2 B 94.85 - Buchholz 310 § 75 VwGO Nr. 11 und vom 22. August 1988 - BVerwG 2 NB 2.88 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 27) und im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts revisionsgerichtlicher Klärung bedarf. - BVerwG, 07.01.1986 - 2 B 94.85
Auszug aus BVerwG, 17.06.1992 - 1 B 55.92
Wegen grundsätzlicher Bedeutung kann die Revision nur zugelassen werden, wenn die Beschwerde eine Frage des revisiblen Rechts aufwirft, die für die Entscheidung des Berufungsgerichts maßgeblich war (vgl. z.B. Beschlüsse vom 7. Januar 1986 - BVerwG 2 B 94.85 - Buchholz 310 § 75 VwGO Nr. 11 und vom 22. August 1988 - BVerwG 2 NB 2.88 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 27) und im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts revisionsgerichtlicher Klärung bedarf.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2018 - 8 A 1648/16
Rechtmäßigkeit einer Fluchtwegsituation in einer Betriebsstätte; Aufschlagen der …
vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Juni 1992 - 1 B 55.92 -, GewArch 1992, 385 = juris Rn. 7. - VG Düsseldorf, 20.03.2018 - 15 K 6025/14
Ausnahmegenehmigung; Kindertagesstätte; Notausgangstür; Aufschlagrichtung; ASR
vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 3. Dezember 1991 - 4 A 1766/90 -, juris: Türen in den Außenwänden einer Lagerhalle als Türen im Verlauf eines Rettungsweges, nachgehend BVerwG, Beschluss vom 17. Juni 1992 - 1 B 55.92 -, juris.